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CSI Handelsgesellschaft m.b.H.
SOFTWARE – LIZENZ (EULA)
BITTE LESEN SIE DIESE LIZENZBESTIMMUNGEN SOWIE SÄMTLICHE WEITEREN BEILIEGENDEN
LIZENZBESTIMMUNGEN (NACHFOLGEND ZUSAMMENFASSEND „LIZENZ“) SORGFÄLTIG, BEVOR SIE
DAS BEILIEGENDE SOFTWAREMEDIENPAKET ÖFFNEN ODER INSTALLIEREN. DURCH ÖFFNEN DES
PAKETS ODER INSTALLIEREN DER SOFTWARE ERKENNEN SIE DIE LIZENZBESTIMMUNGEN AN.
FALLS SIE AUF DIE SOFTWARE IN ELEKTRONISCHER FORM ZUGREIFEN, ERKENNEN SIE DIE
LIZENZBESTIMMUNGEN AN, INDEM SIE DIE „AKZEPTIEREN“-SCHALTFLÄCHE AM ENDE DIESER
LIZENZ WÄHLEN. IND SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN NICHT EINVERSTANDEN, GEBEN SIE DIE
UNBENUTZTE SOFTWARE UMGEHEND GEGEN RÜCKERSTATTUNG DES AUFPREISES AN IHREN
HÄNDLER ZURÜCK. FALLS SIE AUF DIE SOFTWARE IN ELEKTRONISCHER FORM ZUGREIFEN, LEHNEN
SIE DIE LIZENZ AB, INDEM SIE DIE „ABBRECHEN“-SCHALTFLÄCHE AM ENDE DIESER LIZENZ
WÄHLEN.
1. Nutzungsberechtigung
CSI Handelsgesellschaft m.b.H. gewährt Ihnen eine auf die interne Nutzung der beiliegenden
Software, Dokumentation und der von CSI Handelsgesellschaft m.b.H. gelieferten Korrigenda
nachfolgend zusammenfassend „Software“) beschränkte, nicht-exklusive und nicht übertragbare
Lizenz. Sie haben keinerlei Berechtigung die Software zu vertreiben.
2. Beschränkungen
Die Software ist vertraulich und urheberrechtlich geschützt. Eigentum an der Software sowie alle
damit verbundenen Schutzrechte und Rechte geistigen Eigentums verbleiben bei CSI
Handelsgesellschaft m.b.H. und/oder dessen Lizenzgebern. Es dürfen Kopien der Software für interne
Zwecke angefertigt werden, vorausgesetzt, dass alle Begleitdokumentationen einschließlich dieser
Lizenzbestimmung weiterhin Bestandteile dieser Kopie sind. Die Software darf weder modifiziert,
dekompiliert, rückassembliert noch zurückentwickelt werden. Sie erkennen an, dass die Software für
die folgenden Zwecke weder ausgelegt noch lizenziert ist: Diese Lizenz verleiht keinerlei Rechte zu
oder Rechtsansprüche auf irgendwelche Marken, Dienstleistungsmarken, Logos oder Handelsnamen
von CSI Handelsgesellschaft m.b.H. bzw. dessen Lizenzgebern.
3. Beschränkte Garantie
CSI Handelsgesellschaft m.b.H. gewährleistet für eine Periode von neunzig Tagen ab dem auf dem
Kaufbeleg nachgewiesenen Kaufdatum, dass die Datenträger der Software (soweit zutreffend) bei
normalem Gebrauch frei von Material- und Verarbeitungsmängeln sind. Mit Ausnahme des
Vorhergehenden, wird die Software wie gesehen („as is“) geliefert. Im Rahmen dieser beschränkten
Gewährleistung wird CSI Handelsgesellschaft m.b.H. nach eigenem Ermessen die Software
Datenträger entweder ersetzen oder die für die Software entrichtete Gebühr zurückerstatten. Dies
stellt Ihren ausschließlichen Rechtsbehelf und CSI Handelsgesellschaft m.b.H. alleinige Verpflichtung
im Rahmen dieser beschränkten Gewährleistung dar.
4. Gewährleistungsausschluß
SOWEIT DIES NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIG UND SOWEIT IN DIESER LIZENZ NICHT
ANDERWEITIG FESTGELEGT IST, WERDEN SÄMTLICHE USDRÜCKLICHEN ODER KONKLUDENTEN
BEDINGUNGEN, ZUSICHERUNGEN UND GEWÄHRLEISTUNGEN EINSCHLIESSLICH SÄMTLICHER
KONKLUDENTER GEWÄHRLEISTUNGEN UND ZUSICHERUNGEN, DASS DIE SOFTWARE VON
DURCHSCHNITTLICHER QUALITÄT UND FÜR DEN NORMALEN GEBRAUCH GEEIGNET IST, DASS SIE
FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK GEEIGNET IST ODER KEINE SCHUTZRECHTE ANDERER VERLETZT,
AUSGESCHLOSSEN.
5. Haftungsbeschränkung
SOWEIT DIES IM RAHMEN DES ANWENDBAREN RECHTS ZULÄSSIG IST, SCHLIESST CSI
Handelsgesellschaft m.b.H. HIERMIT FÜR SICH UND SEINE LIZENZGEBER EGLICHE HAFTUNG FÜR
IM ZUSAMMENHANG MIT DEM GEBRAUCH DER SOFTWARE ODER DER NICHTNUTZBARKEIT DER
SOFTWARE ENTGANGENEN GEWINN ODER UMSATZ, VERLORENE DATEN ODER FÜR SPEZIELLE,
MITTELBARE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN ODER ABER FÜR STRAFSCHADENERSATZ
(SOGENANNTE „PUNITIVE DAMAGES“), AUS. DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG ERFOLGT
UNABHÄNGIG VON DER HAFTUNGSGRUNDLAGE UND DAVON, WIE DIESE SCHÄDEN VERURSACHT
WORDEN SIND. DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT SELBST DANN, WENN CSI
Handelsgesellschaft m.b.H. AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WORDEN
IST. In keinem Fall wird CSI Handelsgesellschaft m.b.H. Haftung Ihnen gegenüber den Betrag
überschreiten, den Sie für die Software gemäß dieser Lizenz entrichtet haben. Dies gilt unabhängig
von der Haftungsgrundlage, sei es eine vertragliche oder außervertragliche (einschließlich einer
Haftung aus einer Sorgfaltspflichtverletzung, sogenannte „negligence“). Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen finden selbst in dem Fall Anwendung, dass die oben aufgeführten
Gewährleistungen ihren wesentlichen Zweck nicht erfüllen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für
vorsätzlich verursachte Schäden.
6. Laufzeit
Diese Lizenz gilt bis zu ihrer Beendigung. Sie können die Lizenz jederzeit beenden, indem Sie die
Software einschließlich aller Kopien von den PC’s entfernen bzw. an CSI Handelsgesellschaft m.b.H.
zurückgeben. Diese Lizenz endet unverzüglich, ohne dass es einer Begründung bedarf. Bei
Beendigung haben Sie die Software sowie alle Kopien davon zu vernichten.
7. Exportbestimmungen
Die im Rahmen dieser Lizenz gelieferte Software und alle technischen Daten unterliegen den
Exportbestimmungen des Staates Österreich. Des Weiteren können sie auch den Export- oder
Importbestimmungen anderer Länder unterliegen. Sie erklären sich hiermit bereit, sämtliche Gesetze
und Bestimmungen einzuhalten und zu befolgen. Sie erkennen darüber hinaus an, dass Sie die
alleinige Verantwortung für die Einholung etwaig erforderlicher Genehmigungen für die Ausfuhr,
Wiederausfuhr oder die Einfuhr der Software, nach dem diese an Sie geliefert wurde, tragen.
8. Eingeschränkte Rechte der österreichischen Regierung
Sollte Software von oder im Namen der österreichischen Bundesregierung oder von einem
Beauftragten oder Unterbeauftragten (jeder Kategorie) der österreichischen Bundesregierung
erworben werden, erstrecken sich die rechtlichen Ansprüche der österreichischen Bundesregierung an
der Software und der Begleitdokumentation lediglich auf die Bereiche, die in dieser Lizenz festgelegt
sind.
9. Rechtswahl
Diese Lizenz unterliegt dem Recht des Staates Österreich sowie dem anwendbaren österreichischen
Bundesrecht. Kollisionsrecht anderer Rechtsordnungen kommt nicht zur Anwendung.
10. Salvatorische Klausel
Falls eine der Lizenzbestimmungen unwirksam sein sollte, lässt dies die Wirksamkeit und
Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Lizenz unberührt, es sei denn, die Parteien hätten
die Lizenz ohne die unwirksame Klausel nicht abgeschlossen. In diesem Fall wird die Lizenz sofort
beendet.
11. Integration
Diese Lizenz beinhaltet bezüglich ihres Inhaltes sämtliche zwischen CSI Handelsgesellschaft m.b.H.
und Ihnen getroffenen Abreden und Vereinbarungen. Die Lizenz tritt an die Stelle von allen vorherigen
oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Kontakten, Abreden, Vorschlägen, Zusicherungen
oder Gewährleistungen. Die Lizenz geht etwaig anderslautenden oder zusätzlichen Bedingungen eines
Voranschlags, einer Bestellung, einer Bestätigung oder einer andersartigen Abrede zwischen den
Parteien vor, soweit es sich um den Regelungsbereich dieser Lizenz handelt. Änderungen dieser
Lizenzbestimmungen sind nur dann bindend, wenn sie schriftlich vereinbart werden und von jeweils
einem Vertretungsberechtigten der beiden Parteien unterzeichnet worden sind.
Fragen an: CSI Handelsgesellschaft m.b.H., Breitenau, 4624 Pennewang Österreich
Weitere Informationen und unsere AGB’s finden Sie unter www.csi.co.at
CSI Handelsgesellschaft m.b.H.

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